Grundsätzlich muss jeder Arzt bestimmte Angaben veröffentlichen. Was genau ins Impressum muss, hat der Gesetzgeber klar geregelt. Wer gegen die Impressumspflicht verstößt, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.
Dieser Artikel beleuchtet alle wichtigen Inhalte eines rechtskonformen Impressums für eine Arzt-Homepage.
Jeder Arzt mit einer eigenen Homepage, egal ob Humanmediziner, Zahnmediziner oder Tiermediziner, unterliegt der Impressumspflicht. Den Inhalt regelt § 5 TMG (Telemediengesetz). Das Impressum soll den Nutzer darüber informieren mit wem er es zu tun hat.
Pflichtangaben im Impressum
Laut § 5 Abs. 1 TMG muss jeder Diensteanbieter, der geschäftsmäßig, gewöhnlich gegen Entgelt, angebotene Telemedien zur Verfügung stellt, folgende Informationen im Impressum bereitstellen.
- Name und Anschrift des Dienstanbieters
Der Arzt muss seinen Namen, unter dem er niedergelassen ist, aufführen. Er beinhaltet mindestens einen ausgeschriebenen Vornamen und einen Nachnamen.
Juristische Personen, die Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen können, müssen die Rechtsformbezeichnung wie GmbH oder AG, sowie die den ausgeschriebenen Vor- und Nachnamen des Verfügungsberechtigten angeben.
- Angaben zur Kontaktaufnahme
Zu den Pflichtangaben zählen die vollständige Anschrift einschließlich Telefonnummer, falls vorhanden Faxnummer, und E-Mail Adresse. Diese Daten ermöglichen eine schnelle Kontaktaufnahme und eine unmittelbare Kommunikation zwischen Homepage-Betreiber und Nutzer.
Impressum Arzt Pflichtangaben
Im Impressum einer Ärzte Homepage müssen weitere Informationen bereit gestellt werden:
- Die Kammer, der der Arzt angehört. Neben dem Namen ist die vollständige Adresse und wenn vorhanden der Link zur Kammer-Homepage anzugeben.
- Die genaue Berufsbezeichnung und der Staat, in dem die Ausbildung abgeschlossen wurde.
- Die Nennung der berufsrechtlichen Regelungen und wo sie zu finden sind. Falls eine Webseite z.B. zur Berufsordnung der Tierärzte in Bayern vorhanden ist, zur entsprechenden Website verlinken.
- Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) gemäß § 27a UStG (Umsatzsteuergesetz). Herbei handelt es sich nicht um die Steuernummer, sondern um eine Alphanumerische Folge von Zeichen und Zahlen, beginnend mit DE und darauf folgend diverse Ziffern.
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
Am 17.05.2010 ist die DInfoVO (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung) in Kraft getreten. Danach müssen Dienstleister im Impressum bestimmte Angaben zur Haftpflichtversicherung machen. Die EU-Richtlinie 2006/123/EG sieht im Absatz 22 eine Ausnahme vor.
„Der Ausschluss des Gesundheitswesens vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sollte Gesundheits- und pharmazeutische Dienstleistungen umfassen, die von Angehörigen eines Berufs im Gesundheitswesen gegenüber Patienten erbracht werden, um deren Gesundheitszustand zu beurteilen, zu erhalten oder wiederherzustellen, wenn diese Tätigkeiten in dem Mitgliedstaat, in dem die Dienstleistungen erbracht werden, einem reglementierten Gesundheitsberuf vorbehalten sind.“
Quelle:Richtlinie 2006/123/EG des europäischen Parlaments und des Rates
Demnach sind Ärzte von der Angabe der Haftpflichtversicherung ausgenommen. Ob das auch für Tierärzte gilt, ist nicht klar. Wer auf der sicheren Seite sein möchte, sollte die Angaben veröffentlichen.
Wichtigkeit eines rechtskonformen Impressums
Ein fehlendes oder unvollständiges Impressum kann zu einer Abmahnung und einer hohen Geldstrafe führen.
Es gibt zwar keine Behörde, die das Netz nach diesen Kriterien durchsucht. Die Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass Konkurrenten die Abmahnungen durch ihren Anwalt ausgesprochen haben.
Tierarzt Impressum Muster
Dr. Muster Musterfrau
Musterstr. 111
80331 München
Telefon: 089 / 12 34 56 78
Telefax: 089/ 12 34 56 89
E-Mail: info@musterfrau-tierarzt.de
Zuständige Kammer:
Bayerische Landestierärztekammer
Bavariastr. 7a
80336 München
www.bltk.de
Gesetzliche Berufsbezeichnung:
Tierarzt verliehen in der Bundesrepublik Deutschland
Zuständige Approbationsbehörde: Regierung Oberbayern, 80534 München
Berufsrechtliche Regelungen:
Berufsordnung für Tierärzte in Bayern
Die Regelungen finden sich unter http://www.tbv-obb.de/content/index.html?berufsordnung.html.
Berufshaftpflicht:
Muster Versicherung
Mustergasse 11
33334 Musterhausen
Geltungsbereich: Deutschland
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE8989898989
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